Dezember 15, 2016
Die Studie von Herrn Prof. Danker zur den personellen Kontinuitäten im schleswig-holsteinischen Landtag hat für bundesweite Schlagzeilen gesorgt. Teilweise mehr als 70 Prozent der Abgeordneten waren ehemalige Mitglieder der NSDPA.
Wir hatten im Schleswig-Holstein Magazin schon mehrmals darüber berichtet. Im April dieses Jahres hat Herr Danker die ersten Ergebnisse der Studie dem Landtag vorgestellt. Seitdem war Herr Danker aber nicht tatenlos. Er hat weiter analysiert und an der Studie gerabeitet. Anfang kommenden Jahres soll die Studie in Buchform erscheinen.
Morgen im Landtag
Am Freitag im Landtag wird über die Studie noch einmal im Plenum diskutiert. Für mich die entscheidende Frage. Stellt der Landtag noch einmal Mittel zur Verfügung um zum Beispiel die Landesbehörden auf ehemalige NSDAP Mitglieder durchforsten zu lassen? Oder belässt man es bei der, zugegebenermaßen, guten und wichtigen Studie über den Landtag. Morgen wird darüber wahrscheinlich nicht entschieden, da keine Anträge vorliegen, aber die Weichen könnten gestellt werden. Zumindest eine Absichtserklärung formuliert werden. Eine Entscheidung wird frühestens in der nächsten Legislaturperiode fallen. (Danke für den Hinweis: Steffen Voß) Es sind Wahlkampfzeiten.
Mut für tiefergehende Aufarbeitung?
Danker hat letztens auf einer Veranstaltung in Neumünster angekündigt, dass er gerne weiter forschen würde. Es gehört Mut des Landtags dazu, tiefer in die Geschichte zu schauen. Ich vermute, dass die Mehrheit den Aufarbeitungsauftrag als beendet erklären wird. Das wäre eine vertane Chance.
Schleswig-Holstein Magazin berichtet
Wahrscheinlich wird das Schleswig-Holstein Magazin von dem Tagesordnungspunkt berichten. Auch ich habe schon ein kleines Stück dafür vorbereitet, dass noch einmal einen kleinen Überblick geben soll. Morgen also einschalten. NDR SH.